Haushalt

Ministerium

Bildung und Forschung haben für die Bundesregierung Priorität. Für das Haushaltsjahr 2005 sind dafür insgesamt 9,985 Mrd. € vorgesehen, davon 8,54 Mrd. im Etat des BMBF, der damit auf Rekordhöhe anwächst. Die Mittel werden benötigt für Investitionen in Spitzenförderung an Hochschulen und Zuwächse für die großen Forschungsorganisationen. Schwerpunkte der Projektförderung liegen in Bereichen, in denen Arbeitsplätze geschaffen werden, besonders in der Nano- und Informationstechnik. Wichtiger Schwerpunkt ist auch die biomedizinische Forschung. Das Ganztagsschulprogramm wird wie geplant fortgeführt, das Ausbildungsplatzsonderprogramm aufgestockt.


Der Haushalt 2005

Der Haushalt 2005 sieht für Bildung und Forschung insgesamt 9,985 Mrd. € vor. Davon entfallen 8,54 Mrd. €. auf den Etat des BMBF. Zusätzlich sind für den Aus- und Aufbau von Ganztagsschulen wie im Vorjahr eine Mrd. € eingeplant. Über die Kreditanstalt für Wiederaufbau werden weiteren 445 Mio. € für Bafög-Darlehen bereitgestellt.

Trotz des notwendigen Sparkurses wurde der Etat für Bildung und Forschung in den Haushaltsverhandlungen zuletzt noch um 76,5 Mio. € erhöht. Damit ist der Etat des BMBF auf Rekordhöhe. Nutznießer dieser Erhöhung sind vor allem Schülerinnen und Schüler und Studierende, denn die Erhöhung kommt fast ausschließlich dem BAföG zu Gute.

Die Haushaltsplanung sieht für 2005 vor, die Mittel für außeruniversitäre Forschungsorganisationen im Pakt für Forschung jährlich um 3% zu steigern, um den Forschungseinrichtungen Planungssicherheit zu gewähren. Dies wurde mit den Ländern am 15. November 2004 vereinbart.

Der mit den Ländern ebenfalls geplante Wettbewerb um Spitzenhochschulen und Exzellenznetzwerke soll in den Folgejahren durch Bund und Länder mit insgesamt 1,9 Mrd. € finanziert werden. Von diesen Gesamtkosten will der Bund 75% übernehmen. Gleichzeitig soll der Hochschulbau auf dem gegenwärtigen Niveau gehalten werden.

In der Projektförderung werden Schwerpunkte in der Biomedizinischen Forschung und anderen Zukunftstechnologien, wie der Nanotechnologie und den Informations- und Kommunikationstechnologien gesetzt, um die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu unterstützten. Für den Bereich Neue Technologien und Lebenswissenschaften sind im Haushaltsplan 2005 über 800 Mio. € vorgesehen.

Die Mittel verteilen sich der Planung zufolge wie folgt auf die einzelnen Bereiche:

Verteilung der Mittel im EPL 30 nach Aufgaben im Jahr 2005

 

Der Haushalt 2004

Für das laufende Jahr stand dem BMBF ein bereinigtes Soll von 8,168 Mrd € im Einzelplan 30 sowie zusätzlich eine Mrd. € für das Programm „Zukunft Bildung und Betreuung“ zur Unterstützung von Ganztagsschulangeboten zur Verfügung. Dazu kommen noch 445 Mio. € BAföG-Darlehensanteil über die Kreditanstalt für Wiederaufbau. Damit ist das BMBF die wichtigste Einrichtung zur Förderung von Bildung und Forschung in Deutschland.

Die Entwicklung seit 1998

Der Gesamtetat für Bildung und Forschung ist seit 1998 deutlich gewachsen. Mit insgesamt 9,985 Mrd. € stehen 2005 rund 37,5% mehr für Bildung und Forschung zur Verfügung als 1998. In den einzelnen Bereichen ergibt sich damit für den gesamten Zeitraum folgende Entwicklung für den Etat des BMBF und den gesonderten Bereichen BAföG-Darlehen und Ganztagsschulprogramm:

Entwicklung der Mittel für Bildung und Forschung bis 2005

Im Rahmen der Bildungsplanung und Forschungsförderung finanziert das BMBF allein bzw. gemeinsam mit den Ländern zahlreiche Einrichtungen und Vorhaben in Bildung und Forschung.

Nach den letzten verfügbaren Zahlen aus dem Jahr 2000 wandten Bund und Länder gemeinsam rund 15,9 Mrd. € für Forschung und Entwicklung (FuE) auf. Der Staat finanzierte damit insgesamt 32% aller FuE-Aufwendungen in Deutschland. 4,7 Mrd. € davon entfallen zum weitaus größten Teil auf die institutionelle Förderung folgender Forschungsorganisationen:

  • Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG),
  • die Zentren der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft (HGF),
  • die Max-Planck-Gesellschaft (MPG),
  • die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) und
  • die Einrichtungen der Blauen Liste und die Akademien.

Das BMBF allein finanziert über zwei Drittel dieser Summe, wobei die Finanzierungsanteile von Bund und Ländern je nach Einrichtung unterschiedlich sind. Der Finanzierungsanteil der Länder wird je nach Einrichtungsart nur auf die beteiligten Länder oder nach einem festgelegten Verteilungsschlüssel (Königsteiner Schlüssel) auf alle Länder verteilt.