Die Partner des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Ministerium

Das BMBF ist nicht nur Geldgeber, sondern auch Partner in der deutschen Bildungs- und Forschungslandschaft. Es stellt alleine oder zusammen mit den Ländern Mittel für unterschiedliche Einrichtungen zur Verfügung. Dazu zählen z. B. die großen Forschungsorganisationen wie die Max-Planck-Gesellschaft. Die Finanzierung umfasst auch Einrichtungen wie das Bundesinstitut für Berufliche Bildung. Darüber hinaus wirkt das BMBF aktiv in Aufsichtsräten oder als Mitglied dieser Einrichtungen mit.


Das BMBF stellt Mittel für unterschiedliche Einrichtungen zur Verfügung. Dies sind im Wesentlichen Forschungseinrichtungen und Förderorganisationen, die das BMBF allein, gemeinsam mit den Ländern oder mit weiteren Partnern trägt. Diese institutionelle Förderung ist in aller Regel damit verbunden, dass das BMBF in den Aufsichtsgremien dieser Institutionen mitwirkt. Statt einer Rechtsaufsicht über nachgeordnete Behörden hat das BMBF also – je nach Rechtsform der Einrichtung – über Aufsichtsräte oder eine Mitgliedschaft in Vereinen oder Stiftungsgremien Einfluss auf die Bildungs- und Forschungslandschaft.

Grund dafür ist, dass die Zuständigkeiten für Bildung und Forschung als Aufgabenbereiche des BMBF im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland nicht generell, sondern zumeist in Einzelvereinbarungen festgelegt sind. Dies entspricht den Vorgaben des Artikels 91b Grundgesetz (GG) über die gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern. Dort heißt es:

    „Bund und Länder können auf Grund von Vereinbarungen bei der Bildungsplanung und bei der Förderung von Einrichtungen und Vorhaben der wissenschaftlichen Forschung von überregionaler Bedeutung zusammenwirken. Die Aufteilung der Kosten wird in der Vereinbarung geregelt.“

Die nach Artikel 91b GG geschlossene „Rahmenvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die gemeinsame Förderung der Forschung“ regelt insbesondere, auf welche Bereiche bzw. Institutionen sich die gemeinsame Forschungsförderung erstreckt, sowie die Finanzierungsschlüssel, mit denen die Anteile von Bund und Ländern bei der Förderung festgelegt werden.

Bund und Länder stimmen ihre Maßnahmen außerdem in der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) ab.

Gemeinsame Förderung von Bund und Ländern

Mehr als ein Viertel aller staatlichen Fördermittel entfallen auf die institutionelle Förderung der von Bund und Ländern gemeinsam finanzierten Institutionen. Der Anteil des Bundes an dieser Summe wiederum beträgt zwei Drittel. Gemeinsam fördern Bund und Länder

als Forschungseinrichtungen:

als Forschungseinrichtung im Rahmen einer Stiftung:

als Fördereinrichtungen für Forschungsvorhaben:

Alleinige Förderung des Bundes

Allein fördert der Bund durch jährliche Zuwendungen bzw. durch die Bereitstellung des Stiftungskapitals   

als Forschungseinrichtungen:

  • Bundeseinrichtungen mit Forschungsaufgaben in Verbindung mit ihren hoheitlichen Tätigkeiten im Rahmen der Aufgaben des jeweiligen Bundesministeriums, zu dessen Geschäftsbereich sie gehören;

als Fördereinrichtungen für Forschungsvorhaben:

als Einrichtungen zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses durch Stipendien und andere Formen personengebundener Förderung:

Geschäftsbereich des BMBF

Außerdem hat das BMBF die Rechtsaufsicht über

  • das Bundesinstitut für Berufsbildung (BiBB),
  • die Stiftung Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland (DGIA) mit seinen Deutschen Historischen Instituten in Rom, Paris, London, Washington und Warschau sowie dem Deutschen Institut für Japanstudien in Tokyo und dem Orient-Institut in Beirut und Istanbul.